TMG, TTDSG uä. DE spezifische Angaben sollten so nicht mehr im Impressum stehen.
Ich zitiere bez. DSA und damit verbundener Anpassungen im Impressum Dr. Schwenke:
Welche Gesetze werden umbenannt?
Entsprechend dem neuen “Gesetz über digitale Dienste” (“Digital Services Act”) werden folgende deutsche Gesetze angepasst:
Das Telemediengesetz wird zum Digitale-Dienste-Gesetz (DDG).
Das TTDSG wird zum Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).
Was und wie muss ich im Impressum anpassen?
Zunächst sollten Sie prüfen, ob in Ihrem Impressum das TMG erwähnt ist, z.B. “Impressum gem. § 5 TMG“ o.ä.
Dann ändern Sie es aber bitte nicht in Impressum gem. § 5 DDG.
Entfernen Sie stattdessen die Angabe des Gesetzes insgesamt.
Somit schließe ich an diese (bisher unbeantwortete) Frage an, welche das Ändern von Vorgaben auch thematisiert. (wenn auch nicht im Bezug auf DSA)
Leider kann man nicht selber alle Texte frei anpassen, daher braucht man eine Möglichkeit, etwaige überholte Angaben zu ändern. Oder wird das noch in einem Update so geändert, dass es EU weit passt?